DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2026/1921 DER KOMMISSION vom 22. Juli 2026 betreffend den Antrag gemäß der Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative „Stop Killing The Internet: No Digital ID & No Age Verification“ (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2026) 5137) (Nur der englische Text ist verbindlich)
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, gestützt auf die Verordnung (EU) 2019/788 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Europäische Bürgerinitiative ( 1 ) , insbesondere auf Artikel 6 Absatz 3, Am 17. Juni 2026 wurde bei der Kommission ein Antrag auf Registrierung der Europäischen Bürgerinitiative „Stop Killing The Internet: No Digital ID & No Age Verification“ (Stoppt die Zerstörung des Internets: Keine digitale Identität und keine Altersüberprüfung) gestellt. Das Anliegen der Initiative besteht, wie von den Organisatoren der Initiative dargelegt, darin, die Europäische Kommission aufzufordern, Rechtsvorschriften vorzuschlagen, mit denen sichergestellt wird, dass Systeme zur digitalen Identität und zur Altersfeststellung, die für den Zugang zu Online-Diensten in der Union verwendet werden, freiwillig, datenschutzkonform und